Politisch-Militärisch-Industrieller-Komplex

Um sich ein Bild von den aktuellen Verflechtungen zwischen Politik, Militär und Industrie zu machen ist es hilfreich in die Vergangenheit zu schauen. Der Mann der als "mystery man of europe" oder "merchant of death" in die Geschichtsbücher einging war der Waffenhändler Sir Basil Zaharoff. Er galt als der reichste Mann seiner Zeit, besaß 5 Nationalitäten und verkaufte seine Waffen so ziemlich an jeden. Trotz alldem war über Zaharoff in der Öffentlichkeit fast nichts bekannt, so dass viele Mythen um seine Person entstanden. Mit seinem Verkaufstalent vertieb er Waffen für die schwedische Firma Nordenfeldt und später für das britische Unternehmen Vickers. Seine Kunden waren rivalisierende Staaten, die er gegeneinander ausspielte und den Umsatz seiner Unternehmen stets vergrößerte. Er spendete einen Großteil seines Vermögens für politische Zwecke, die auch durch seine Waffenlieferungen an Gegner dieser Ideen zunichte gemacht wurden.

Ein solches Verhalten ist nicht einfach nur mit Profitgier zu erklären. Dahinter steckt vielmehr eine Ideologie, die der Alternativlosigkeit des evolutionistischen Wettbewerbs. In den 30er Jahren hat das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall-Borsig, an dem Hermann Göring beteiligt war, Francos Faschisten mit Waffen beliefert, seine republikanischen Gegner aber auch. Der Wettbewerb (Krieg) war Grundbestandteil der moralischen, kulturellen, oder auch biologischen Ordnung jener Zeit. Zaharoff war kein auf eigener Faust handelnder Strippenzieher, sondern ein Werkzeug der Politik, die an diese Ordnungen glaubte und sie gegenüber ihrem Volk propagierte.

Militärindustrie und Politik heute

Der Politisch-Militärisch-Industrielle-Komplex (PMIK) besteht aus der gegenseitigen Beeinflussung von Politikern mit Rüstungsfirmen, die über Lobbyisten gepflegt wird. Neben der Beratung bezüglich neuer Gesetze, Wahlkampffinanzierung, Parteispenden, informeller Kontakte im Rahmen von Veranstaltungen, gehören Mitgliedschaften in (militär-)politischen Vereinen, Organisationen und Netzwerken, aber auch die Finanzierung wissenschaftlicher Forschung über rüstungsrelevante Themen zu den Einflussmöglichkeiten die der Rüstungsindustrie zur Verfügung stehen. Es ist dabei zu beachten, dass es keine reinen Rüstungsunternehmen gibt. Jeder Rüstungskonzern verfügt auch über eine zivile Sparte. So ist Boeing, eher durch seine zivilen Luftfahrtprodukte bekannt, der zweitgrößte Rüstungshersteller der Welt.
Aufgrund des internationalen Wettbewerbs in der Rüstungsbranche werden Stimmen laut die eine Oligopolisierung der europäischen Rüstungsindustrie für alternativlos halten. Diese Oligopolisierung würde den Zusammenschluss von bisher national organisierten Rüstungsfirmen auf EU-Ebene bedeuten um somit schlagkräftige Konzerne herauszubilden. Momentan gibt es noch nationale Vorbehalte da viele EU-Mitgliedsländer um ihre Souveränität in Rüstungsfragen fürchten. Dabei würde ein derartiger Zusammenschluss keineswegs für mehr Demokratie und Selbstbestimmung sorgen, da die großen Mitgliedsländer das Sagen hätten. Die nationalen Parlamente der kleineren Länder würden ihre Einflussnahme verlieren, vor allem weil es bisher nicht vorgesehen ist, dem europäischen Parlament in Rüstungsfragen mehr Rechte zu übertragen.

Das US-Militär und der Petrodollar

Die wirtschaftliche Abhängigkeit vom Erdöl führte zur "Weapondollar-Petrodollar Coalition" zwischen den OPEC-Ländern und den Industriestaaten. Diese Beziehung äußert sich in der Korrelation zwischen den Rüstungsexporten der Industrieländer in die OPEC-Staaten und den Öleinnahmen der OPEC-Länder durch den Verkauf ihres Erdöls an die Industrieländer. Militärische Konflikte der Vergangenheit und Gegenwart haben ihren Ursprung in dieser Verflechtung von Rüstungs- und Ölkonzernen mit der Finanzbranche und Regierungsverantwortlichen. Dieses System ist höchstfragil und würde bei einem wirtschaftlichen Zusammenbruch unvorhersagbare Folgen haben. Aus diesem Grund ist der Petrodollar von enormer Bedeutung für die Vereinigten Staaten. Der Petroeuro ist eine Konkurrenz zum Petrodollar und stellt mithin eine der größten Bedrohungen für die USA dar, würde dieser doch die Mittel zur Kommunikation von Knappheit stark beeinschränken und die Folgen des immensen Schuldenbergs der Vereinigten Staaten zum Vorschein bringen.

Verantwortlich: Ioannis Alexiadis

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Literatur:

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Maiolo, Joseph; Insall, Tony: Sir Basil Zaharoff and Sir Vincent Caillard as Instruments of British Policy towards Greece and the Ottoman Empire during the Asquith and Lloyd George Administrations, 1915–8; The International History Review 34.4, 819-839, 2012.

Lühmann, Malte: Netzwerke der (Militär-) Macht: Verflechtungen zwischen Rüstungsindustrie und Politik in Deutschland und der EU; W&F 2012-4, 2012.

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Nunan, Cóilín: Petrodollar or Petroeuro? A new source of global conflict. Feasta Review 2, S. 125-129, 2004.

Schulz, Gábor: Petrodollar recycling as a predictive means of conflict assessment. ECONOMICS 8.3, S. 463-468, 2009.

DER SPIEGEL: Zaharoff. Nr. 47, 1965.

Die ZEIT: Das sind die 100 größten Waffenfirmen der Welt. 2015.

Film über Basil Zaharoff: