Kampfdrohnen

Der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant hat die Öffentlichkeit über das Drohnenprogramm der USA für den "Krieg gegen den Terror" aufgeklärt. Eine analytische Kategorisierung von Menschen (bzw. deren Verhalten und Beziehungen) wird für ein automatisiertes Töten, zur Beseitigung von Bedrohungen, benutzt.
Die Informationsbasis bilden Metadaten und Kontaktnetzwerke der Individuen. Der Inhalt ihrer Kommunikation wird nicht beachtet, sondern nur ob ein Kontakt zu "gefährlichen" Personen vorhanden ist. Auch deutsche Geheimdienste sind beteiligt, sammeln Daten und übermitteln diese an die NSA (auch Mobiltelefonnummern). Ein Programm berechnet auf Basis der gesammelten Daten die Wahrscheinlichkeit für eine potentielle Bedrohung durch eine Person. Anschließend werfen ferngesteuerte Drohnen vom Typ Predator, Reaper oder Global Hawk, Bomben auf die potentiellen Bedrohungen ab. D.h. wenn ein Mobiltelefon das Kontakt mit einem mutmaßlichen Terroristen hatte, sich in einem Haus befindet, wird eine Rakete auf dieses Haus abgefeuert. Zur Lokalisierung der Telefone verfügen die eingesetzten Drohnen über ein System namens Gilgamesh, ein mobiler IMSI-Catcher (International Mobile Subscriber Identity).
Diese Art von Angriffen wird "Signature Strikes" genannt. Das Verhalten von Individuen wird analysiert und ergibt sich ein definiertes Verhaltensmuster werden diese Individuen als Terroristen oder Aufständische kategorisiert und getötet.
Die US-Airbase auf deutschem Boden in Ramstein ist zentral für die Koordinierung der Drohnenangriffe. Desweiteren unterhalten die USA geheime Drohnenbasen in Uganda, Niger, Dschibuti, Burkina Faso, Äthiopien und auf den Seychellen.
Am 18. November 2011 wurde das deutsche Verteidigungministerium vom US-Heeresamt informiert, dass die Errichtung einer "UAS SATCOM"-Anlage für rund sechs Millionen Euro in Ramstein geplant wird, die im Jahr 2013 fertiggestellt wurde. Diese Anlage ermöglicht durch ein Antennenfeld die Übertragung von Bildern und Daten aus den Drohneneinsatzgebieten in Afrika und dem Nahen Osten, in Echtzeit an die Drohneneinsatzzentrale an der Ostküste der USA zu übertragen. Ohne Ramstein wäre die Durchführung des Drohnenprogramms nicht möglich. Daher unterstützt die deutsche Regierung eine völkerrechtswidrige Praxis.

Verantwortlich: Ioannis Alexiadis


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Literatur:

Biermann, Kai: NSA-Affäre: Eine Telefonnummer reicht, um Menschen zu töten. Zeit Online, 15.10.2015.

Baumgärtner, Maik; Gebauer, Matthias; Schindler, Jörg; Rosenbach, Marcel: Operationen auf US-Militärbasis: Berlin ignoriert Beweise für Drohnensteuerung in Ramstein. Spiegel Online, 21.04.2015.

Fuchs, Christian; Goetz, John: Geheimer Krieg: Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird. Rowohlt Verlag, 2013.

Scahill, Jeremy: Germany is the Tell-Tale Heart of America’s Drone War. The Intercept, 17.04.2015.

Rudolf, Peter: Präsident Obamas Drohnenkrieg. SWP Aktuell 37, 2013.

Heller, Kevin Jon: 'One Hell of a Killing Machine':Signature Strikes and International Law. Journal of International Criminal Justice 11.1, S. 89-119, 2013.


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